Brüsseler Raubzug: Von der Leyens 66-Milliarden-Griff in unsere Taschen

Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat wieder einmal bewiesen, dass ihr Appetit auf das Geld der europäischen Bürger keine Grenzen kennt. Mit einem neuen Abgabenpaket im Umfang von 66 Milliarden Euro jährlich zeigt Brüssel sein wahres Gesicht: Das eines unersättlichen Molochs, der die arbeitende Bevölkerung bis zum letzten Cent auspressen will.

Der große Griff in die Kasse

Was sich die EU-Kommission unter dem euphemistischen Begriff "Eigenmittel" ausgedacht hat, ist nichts anderes als ein beispielloser Raubzug. Großunternehmen mit einem Jahresumsatz über 100 Millionen Euro sollen künftig eine umsatzbezogene Abgabe entrichten. Doch wer glaubt, dass diese Kosten bei den Konzernen hängenbleiben, der irrt gewaltig. Am Ende zahlt immer der Verbraucher die Zeche.

Besonders dreist: 30 Prozent der nationalen Einnahmen aus dem Emissionshandel sollen direkt nach Brüssel fließen. Beim sogenannten Treibhausgas-Ausgleich wären es sogar 75 Prozent. Die Klimahysterie wird hier zur perfekten Gelddruckmaschine umfunktioniert. Was ist das anderes als eine moderne Luftsteuer?

Die Abzocke kennt keine Grenzen

Als wäre das noch nicht genug, greift von der Leyen auch bei Tabaksteuern zu: 15 Prozent der Steuererträge sollen künftig in die EU-Kassen wandern. Und für nicht gesammelten Elektroschrott sollen die Mitgliedstaaten zwei Euro pro Kilogramm abführen. Wie man nicht gesammelten Elektroschrott wiegen will, bleibt das Geheimnis der Brüsseler Bürokraten.

"Das ist ein absoluter Hammer. Egal, ob man es Eigenmittel nennt – es sind und bleiben zusätzliche Zwangsabgaben!"

Michael Jäger vom Bund der europäischen Steuerzahler bringt es auf den Punkt. Es handelt sich um einen Tabubruch, der die ohnehin schon gebeutelten Bürger noch weiter zur Kasse bittet.

Merz' halbherziger Widerstand

CDU-Kanzler Friedrich Merz kündigte zwar an, sich für "erhebliche Abstriche" einzusetzen. Doch wer die politische Realität kennt, weiß: Am Ende wird wieder einmal eingeknickt werden. Merz, der im Wahlkampf noch vollmundig versprochen hatte, keine neuen Schulden zu machen, zeigt sich einmal mehr als Meister der leeren Versprechungen.

Die Bundesregierung hält das Volumen für "deutlich zu hoch" – welch bahnbrechende Erkenntnis! Während die deutschen Steuerzahler bereits unter einer Abgabenlast von über 50 Prozent ächzen, plant Brüssel munter weitere Belastungen. Im finsteren Mittelalter wurde der Zehnte eingezogen – heute sind wir bei der Hälfte angelangt, und ein Ende ist nicht in Sicht.

Wohin fließt das Geld wirklich?

Während von der Leyen neue Einnahmequellen erschließen will, fließen gleichzeitig Milliarden in fragwürdige Projekte. Die Unterstützung für den ukrainischen Präsidenten Selenskyj verschlingt Unsummen, die Migrationspolitik kostet ein Vermögen, und die aufgeblähte EU-Bürokratie mit ihren zigtausenden hochbezahlten Beamten will auch finanziert werden.

Die EU hat sich längst von ihrer ursprünglichen Idee einer Wirtschaftsgemeinschaft verabschiedet und mutiert immer mehr zu einem zentralistischen Superstaat, der seine Bürger nach Belieben schröpft. Die demokratische Legitimation? Fehlanzeige. Das EU-Parlament kann lediglich abnicken, was die Kommission vorgibt.

Zeit für radikale Konsequenzen

Es wird höchste Zeit, dass die europäischen Völker diesem Treiben ein Ende setzen. Die EU in ihrer jetzigen Form ist eine Fehlkonstruktion, die reformiert oder besser noch aufgelöst werden muss. Eine Rückkehr zur ursprünglichen Idee einer Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft wäre der richtige Weg.

Stattdessen erleben wir eine EU, die immer neue Steuern und Abgaben erfindet, während sie gleichzeitig bei der Lösung echter Probleme versagt. Grenzsicherung? Fehlanzeige. Bekämpfung der ausufernden Kriminalität? Nicht existent. Schutz der europäischen Wirtschaft vor unfairen Handelspraktiken? Man kuscht vor Trump und seinen Zöllen.

Die 66 Milliarden Euro, die von der Leyen eintreiben will, sind nur der Anfang. Wer glaubt, dass es dabei bleiben wird, der glaubt auch an den Weihnachtsmann. Die Geschichte lehrt uns: Einmal eingeführte Steuern und Abgaben werden selten wieder abgeschafft, sondern meist noch erhöht.

Es ist an der Zeit, dass die Bürger Europas aufwachen und diesem Treiben Einhalt gebieten. Denn am Ende sind es nicht die Konzerne oder die Staaten, die zahlen – es sind immer die fleißigen Arbeitnehmer und Steuerzahler, die für die Großmannssucht der Brüsseler Elite bluten müssen.