Bidens Leibarzt verweigert Aussage vor Kongress – und beruft sich auf das Fünfte Amendment

Die Vertuschungsmaschinerie rund um Joe Bidens geistigen Zustand erreicht neue Dimensionen. Kevin O'Connor, der ehemalige Leibarzt des Präsidenten, hat sich am Mittwoch geweigert, vor dem Aufsichtsausschuss des Repräsentantenhauses auszusagen. Seine Anwälte beriefen sich dabei nicht nur auf die ärztliche Schweigepflicht, sondern auch auf das Fünfte Amendment der US-Verfassung – das Recht, sich nicht selbst zu belasten.

Ein Arzt schweigt, wo Transparenz gefragt wäre

Man stelle sich vor: Der Leibarzt des mächtigsten Mannes der Welt verweigert die Aussage über dessen Gesundheitszustand. O'Connors Rechtsberater erklärten in einer Stellungnahme, ihr Mandant habe „auf Anraten seiner Anwälte" Fragen abgelehnt, die in die „etablierte rechtliche Privilegierung vertraulicher Angelegenheiten zwischen Ärzten und ihren Patienten" eingreifen würden. Die Berufung auf das Fünfte Amendment sei durch die „einzigartigen Umstände dieser Anhörung" notwendig geworden.

Welche „einzigartigen Umstände" könnten das wohl sein? Etwa die Tatsache, dass die amerikanische Öffentlichkeit jahrelang über den wahren Zustand ihres Präsidenten getäuscht wurde? Oder dass möglicherweise Dokumente mit Bidens „Autopen"-Unterschrift unterzeichnet wurden, ohne dass der Präsident davon wusste?

Der Kongress ermittelt – und stößt auf eine Mauer des Schweigens

James Comer, der republikanische Vorsitzende des Aufsichtsausschusses, hatte O'Connor im vergangenen Monat vorgeladen. Die Untersuchung zielt darauf ab, die massive Vertuschung von Bidens kognitivem Verfall aufzudecken. Comer brachte es auf den Punkt: „Der Präsident ist die mächtigste Person der Welt. Das amerikanische Volk hat ein Recht darauf, den Gesundheitszustand des Präsidenten zu kennen, sowohl physisch als auch mental."

„Ich glaube nicht, dass er sich hinter der ärztlichen Schweigepflicht verstecken kann, denn es geht hier um den Präsidenten der Vereinigten Staaten, und die Menschen erwarten vom Leibarzt des Weißen Hauses, dass er ehrlich und transparent über die Gesundheit des Präsidenten ist."

Comers Worte treffen den Nagel auf den Kopf. Wenn es um die Führungsfähigkeit des Oberbefehlshabers geht, müssten persönliche Privilegien hinter dem öffentlichen Interesse zurückstehen. Doch stattdessen erleben wir ein Schauspiel der Verschleierung.

Die Verzögerungstaktik der Anwälte

Bereits am Wochenende hatten O'Connors Anwälte eine Verschiebung der Anhörung beantragt. Sie äußerten Bedenken bezüglich der ärztlichen Schweigepflicht und behaupteten, der Ausschuss habe es abgelehnt, Einschränkungen hinsichtlich des Umfangs der Befragung festzulegen. Eine klassische Verzögerungstaktik, die man sonst eher aus Mafia-Prozessen kennt.

Biden selbst hat die Behauptungen über seinen geistigen Zustand während seiner Präsidentschaft vehement als „lächerlich und falsch" zurückgewiesen. Doch wenn alles so klar und transparent wäre, warum dann diese Mauer des Schweigens? Warum beruft sich sein Leibarzt auf das Recht, sich nicht selbst belasten zu müssen?

Ein gefährlicher Präzedenzfall für die Demokratie

Diese Entwicklung wirft fundamentale Fragen über die Rechenschaftspflicht in der amerikanischen Politik auf. Wenn selbst der Leibarzt des Präsidenten sich weigern kann, über dessen Gesundheitszustand auszusagen, wie können die Bürger dann jemals sicher sein, dass ihr gewählter Führer tatsächlich in der Lage ist, sein Amt auszuüben?

Die Berufung auf das Fünfte Amendment ist besonders beunruhigend. Dieses Recht wird typischerweise in Anspruch genommen, wenn eine wahrheitsgemäße Aussage zu einer Strafverfolgung führen könnte. Was genau befürchtet O'Connor? Welche Informationen über Bidens Zustand könnten so brisant sein, dass eine Aussage darüber strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen könnte?

Die amerikanische Öffentlichkeit verdient Antworten. Die Gesundheit des Präsidenten ist keine Privatangelegenheit, sondern eine Frage der nationalen Sicherheit. Wenn der Mann mit dem Finger am Atomknopf nicht bei klarem Verstand ist, hat die Welt ein Recht darauf, dies zu erfahren.

Die Weigerung O'Connors, auszusagen, ist ein weiterer Beweis dafür, dass die politische Elite in Washington glaubt, über dem Gesetz zu stehen. Es ist höchste Zeit, dass die Amerikaner – und die Welt – die Wahrheit über den Zustand ihrer Führung erfahren.