
SAG – Die große Lüge von sicheren Einlagen
“Das unsichtbare Damoklesschwert: Wie das Sanierungs- und Abwicklungsgesetz Ihr Konto gefährdet”
Vor fast einem Jahrzehnt, genauer gesagt 2014, haben Bundestag und Bundesrat ein Gesetz verabschiedet, das in seinen Auswirkungen kaum beachtet wurde: das Sanierungs- und Abwicklungsgesetz (SAG). Ein unscheinbares Gesetz, das dennoch so viel Zündstoff beinhaltet und letztendlich die vollständige Enteignung Ihres Kontos besiegelt.
Während Bundeskanzler Olaf Scholz angesichts der drohenden Bankenkrise in Deutschland stoisch behauptet, dass die Einlagen sicher seien, stellt sich die Frage, was “sicher” wirklich bedeutet. In diesem Zusammenhang müssen wir uns erneut auf das SAG-Gesetz konzentrieren. Es bestätigt, dass letztendlich Ihr Konto dem Staat gehört.
Trotz der Tragweite dieses Gesetzes findet man auf der offiziellen Seite der Bundesregierung nur wenig dazu. Nur zwei Artikel werden bei der Suche nach dem “Sanierungs- und Abwicklungsgesetz” angezeigt, und diese haben nichts mit dem SAG zu tun. Suchen wir stattdessen nach Informationen zum Gleichstellungsgesetz, werden 37 Ergebnisse angezeigt. Sie sehen, das SAG-Gesetz scheint eher ein Fall für vertrauliche Gespräche hinter verschlossenen Türen zu sein.
Das SAG trat 2015 in Kraft und blieb lange Zeit weitgehend unbeachtet. Erst 2022, sieben Jahre nach dem Inkrafttreten, entdeckten und diskutierten freie Medien das Gesetz. Sofort wurden Faktenchecker auf die Spur gesetzt, die zum unabhängigen Ergebnis kamen: Von Enteignung könne keine Rede sein.
Doch ist das tatsächlich der Fall?
Abschnitt 89 des SAG ermöglicht es dem Staat, bei drohender Insolvenz einer systemrelevanten Bank, alle Aktien und Konten der betroffenen Bank teilweise zu entwerten oder sogar vollständig auf Null zu setzen. Dies gilt auch präventiv, wenn nur der “Verdacht” einer finanziellen Schieflage besteht. Es gibt keine rechtlichen Gegenmittel gegen diese Entscheidung. Selbst wenn sich die Bank später erholt, besteht kein Anspruch auf Rückerstattung! Diese legale Enteignung ist dauerhaft.
Alle Arten von Kontoguthaben sind betroffen: Sparbücher, Giroguthaben, Fest- und Tagesgelder, Sparverträge, vermögenswirksame Leistungen und temporär geparkte Liquidität auf dem Wertpapierdepot.
Es ist also verständlich, warum Scholz bei all dem Stress rund um die Banken so ruhig bleiben kann. Während der Credit Suisse-Krise in der Schweiz hat er klar zum Ausdruck gebracht, dass die Bundesregierung gelernt hat, keine Staatsgelder mehr in das Bankensystem zu stecken. Stattdessen enteignet der Staat einfach die Sparer.
Zurückblickend auf die Finanzkrise von 2008 musste die Bundesregierung damals Milliarden in marode Banken stecken, um sie vor der Pleite zu retten. Diese maßlose Ausschüttung von Steuergeldern kam bei den Wählern nicht gut an. Aus diesem Grund wurde seither das Ziel verfolgt, nie wieder Steuergelder für die Rettung von Banken einzusetzen.
Unter der Regie der damaligen großen Koalition wurde 2015 die gesetzliche Grundlage dafür geschaffen, dass nicht mehr alle Steuerzahler, sondern nur die Einleger der Pleitebank zahlen – Der Finanzminister von damals – Olaf Scholz.

SAG = Enteignung
Mit dem SAG-Gesetz hat die Regierung sich heimlich, still und leise ein Instrument geschaffen, das jeden Sparer in Deutschland massiv bedroht. Enteignungen sind längst eine harte Realität geworden. In der jetzt beginnenden Krise werden sie versuchen, Ihnen alles zu nehmen!
Fazit: “Das Sanierungs- und Abwicklungsgesetz – Eine stille Bedrohung für Sparer in Deutschland”
Zusammengefasst hat das Sanierungs- und Abwicklungsgesetz die Bundesregierung in die Lage versetzt, bereits bei Verdacht auf finanzielle Schieflage einer Bank, sämtliche Einlagen zu kassieren. Diese Regelung wurde geschaffen, um zu verhindern, dass eine Bankenpleite erneut Steuergelder kostet. Denn die Bankenrettungen während der großen Finanzkrise 2008 mit Steuergeldern waren bei den Wählern nicht gut angekommen. Ein heimlicher und stiller Schritt, der jede Sparerin und jeden Sparer in Deutschland direkt betrifft.
In unserem kommenden Webinar “Der größte Vermögensraub aller Zeiten” am 14. Juni werden wir dieses und andere wichtige Themen behandeln. Wir laden Sie herzlich ein, an dieser wichtigen Diskussion teilzunehmen.
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